Bundeswehr Werbung an Bushaltestellen, auf unseren Dönertüten oder auf Tiktok: Sowas ist für uns mittlerweile fast normal geworden. Seit ein paar Jahren rückt der Krieg immer mehr in unseren Alltag. In den Nachrichten und sozialen Netzwerken lesen wir täglich von Kriegen und vielen Toten Zivilisten, ob in der Ukraine oder in Palästina. Jetzt hat die Bundesregierung die “neue Wehrpflicht” für uns Jugendliche beschlossen.
Der 1. September wird in Deutschland seit fast 80 Jahren als traditioneller Antikriegstag begangen. Der Tag markiert den Überfall des faschistischen Deutschlands auf Polen und damit den Beginn des Zweiten Weltkriegs. An diesem Tag werden seitdem jährlich von den Gewerkschaften und Friedensorganisationen Demonstrationen organisiert, die an das Grauen des Krieges erinnern. An dem Tag wird dafür auf die Straße gegangen, dass nirgendwo auf der Welt Krieg herrscht und Menschen für die Interessen der Herrschenden leiden und sterben müssen. Denn Krieg nützt immer nur den Regierungen und Konzernen, welche ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen durchsetzen wollen und ihren Einfluss in der Welt ausweiten. Doch die Leidtragenden sind immer die Jugend und die arbeitende Bevölkerung.
Heute, 80 Jahre später, sehen wir wieder überall auf der Welt Kriege. Ob der Ukraine-Krieg oder der Völkermord in Gaza, viele bewaffnete Konflikte werden auch mit Waffenexporten aus Deutschland geführt. Aber nicht nur das, in Deutschland wird parallel dazu massiv aufgerüstet. Vor kurzem wurde von der Merz-Regierung das 5%-Ziel der NATO beschlossen. Das bedeutet, dass in Zukunft fast die Hälfte des Bundeshaushalts von Deutschland für Waffen und Ausrüstung ausgegeben werden soll. Und um dafür genug Geld zu haben, muss an anderen Stellen eingespart werden. Und das wird genau da gemacht, wo es die Jugend und die arbeitenden Menschen besonders hart trifft. Damit aufgerüstet werden kann, wird in der Bildung, im Gesundheitssystem und im sozialen Bereich gekürzt.
Und es geht noch weiter: Der Verteidigungsminister Pistorius hat die „neue Wehrpflicht“ durchgesetzt, was heisst, dass ab nächstem Jahr alle Männer ab 18 einen Pflicht Fragebogen von der Bundeswehr bekommen und wenn sie kriegstauglich sind zur Musterung müssen. Es wird aber auch über eine richtige Wehrpflicht diskutiert, welche eingeführt werden soll, wenn durch diesen Schritt nicht genug „freiwillige“ Soldaten für die Bundeswehr gefunden werden. Das sind konkrete Kriegsvorbereitungen von Deutschland. Dazu zählt auch, dass ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden sollen. Damit könnte man in wenigen Minuten Russlands Grenzen erreichen. Dies erhöht das Risiko weiter, dass Deutschland ein Ziel und direkt beteiligt an einem größeren Krieg werden könnte.
Und dagegen müssen wir auch heute wieder besonders entschlossen einstehen. Wenn sie uns sagen wir müssen Aufrüsten, Waffen liefern und “kriegstauglich” werden (Zitat: Boris Pistorius), wenn sie uns sagen wir müssen uns bedingungslos hinter Israel stellen und dessen “Drecksarbeit” für uns gut heißen (Zitat: Friedrich Merz) und wenn sie uns mit der Kostenübernahme für den Führerschein für den Dienst an der Waffe locken wollen dann sagen wir: Wir als Jugend wollen nicht in ihre Kriege ziehen! Wir haben mit der Jugend aller anderen Länder mehr gemeinsam als mit denen, die unsere Zukunft in diesem Land für die imperialistischen Interessen Deutschlands aufs Spiel setzen. Nie wieder Krieg!
Wir fordern:
Stoppt die Wehrpflicht und die Bundeswehrwerbung an unseren Schulen und in unseren Städten!
Keine Aufrüstung und Stopp aller Waffenlieferungen! Für Friedensverhandlungen.
Geld in die Bildung, Gesundheit und für Kultur statt für Waffen und Krieg!