Der 1. Mai ist unser Tag, an dem wir junge Beschäftigte, Auszubildende, Schüler und Studierende, unsere Forderungen auf die Straße tragen. Denn unsere Zukunftsperspektive ist unsicher und so kann es nicht bleiben. Damit sich daran etwas ändert, müssen wir uns zusammenschließen und aktiv werden!
Die Reichen wollen Krieg, wir wollen eine Zukunft!
Die Bundesregierung möchte uns “kriegstüchtig” machen. Mit der neuen Wehrpflicht, einem Sondervermögen nach dem anderen und der Militarisierung unseres gesamten Alltags wurden Schritte gemacht, um die Bundeswehr zur stärksten Armee Europas zu machen. Auf unserer Arbeit sehen wir, dass wir im Krankenhaus darauf vorbereitet werden verletzte Soldaten zu versorgen, in der Produktion sollen wir keine Autos mehr sondern Panzer produzieren und bei der Bahn bereiten wir uns darauf vor Kriegsgerät schnell in Richtung Osten über die Schiene zu verlagern. Heute scheint es so, als ob die Aufrüstung Arbeitsplätze sichern würde. Doch in Wahrheit bereiten wir den nächsten Krieg vor, dem auch wir an der Front zum Opfer fallen können. An unseren Schulen gehen Jugendoffiziere ein und aus und möchten uns den Dienst an der Waffe attraktiv machen. An unseren Hochschulen und Universitäten machen sich Rüstungsunternehmen breit und lassen für ihre Interessen und die Entwicklung von Waffensystemen forschen. Gerade wurde bekannt, dass mit dem Wehrdienst-Gesetz für 17-45 jährige Männer eine Genehmigung bei der Bundeswehr bei längeren Auslandsaufenthalten verpflichtend ist. Die schrittweise Einschränkung unserer Rechte und Schritte in Richtung einer Wehrpflicht werden immer klarer.
Das alles, damit deutsche Banken und Konzerne ihre Interessen auch militärisch durchsetzen können. Dabei sehen wir überall, Krieg hat katastrophale Folgen für Menschen und Natur. Doch das spielt keine Rolle, es geht um nichts anderes, als sich in den nächsten Kriegen neue Märkte, Ressourcen und Handelswege unter den Nagel zu reißen. Schon zweimal sind gegen die Wehrpflicht über 50.000 Schüler bundesweit streiken gegangen und haben gezeigt: Die Jugend will keine Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit. Wir brauchen eine gute Bildung, die unsere Interessen fördert und uns nicht auf einen neuen Krieg vorbereitet. Zuletzt haben wir gesehen, was dies bedeutet: Die Bundesregierung möchte mit dem neuen Wehrdienstgesetz, dass wir uns für Genehmigungen für längere Auslandsaufenthalte holen, auch wenn sie es aktuell nicht durchsetzen. Wir gehen am 1. Mai auf die Straßen und fordern:
- Bundeswehr raus aus unseren Schulen! Stärken wir die Jugendbewegung gegen die Wehrpflicht!
- Verbot von Forschung für Rüstung und Krieg! Für die Zivilklausel an unseren Unis!
- Gegen die Kriegstüchtigkeit in den Betrieben! Wir arbeiten nicht für Tod und Zerstörung!
- Für die Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion – ohne Stellenabbau!
- Stoppt die deutsche Kriegsbeteiligung und Waffenlieferungen in aller Welt!
Kämpfen wir gemeinsam gegen die Angriffe!
In Zeiten wie diesen, in denen sich die internationale Konkurrenz immer weiter zuspitzt, holen Bundesregierung und Unternehmensverbände zu einem Frontalangriff auf unsere erkämpften Rechte aus. Für uns sehen die Vorschläge die Abschaffung des 8-Stunden-Arbeitstag, die Kürzung der Grundsicherung, die Erhöhung des Renteneintrittsalters und die Senkung der Arbeitgeberanteile bei der Sozialversicherung vor. Kanzler Merz erzählt uns davon, dass wir nicht mehr arbeiten müssten und greift mit der „Lifestyle-Teilzeit“ Diskussion im besonderen Frauen an, die sich um Kinder kümmern müssen. Sogar bei den Leistungen der Krankenkasse soll gekürzt werden, so sollen wir zukünftig für Zahnarztbesuche obendrauf zahlen. Während für uns die Kassen leer sind, werden für große Konzerne alle Mittel zur Verfügung gestellt. Steuern sollen gesenkt und Energiekosten gedeckelt werden. Doch dabei bleibt es nicht: In zahlreichen Betrieben wird Stellenabbau angekündigt, auch in der Ausbildung. Alleine im letzten Jahr wurden 120.000 Arbeitsplätze in der Industrie nachhaltig vernichtet. Doch während sie überall davon reden, dass es der Wirtschaft schlecht gehe, füllen sich die Unternehmen weiter die Taschen. Die Automobilindustrie machte im letzten Jahr Gewinne in Höhe von 14,4 Milliarden Euro. Das reicht ihnen nicht!
Im Konkurrenzkampf möchten sie ein größeres Stück vom Kuchen. Dafür sollen wir auf Löhne und Rechte verzichten, damit der “Wirtschaftsstandort Deutschland” erhalten bleibt. Doch die letzten Jahre haben uns gezeigt: Verzicht sichert keine Arbeitsplätze. Nach dem Verzicht kommt auch der nächste Angriff und der nächste Stellenabbau. In den letzten Jahren sind Tausende Azubis gemeinsam mit ihren Kollegen in ganz Deutschland für ihre Forderungen in Tarifrunden auf die Straße gegangen und haben gestreikt. Die Tarifrunden dieses Jahr sind im vollen Gange, insgesamt wird für 10 Millionen Beschäftigte verhandelt. Unter ihnen sind auch studentisch Beschäftigte, die zuletzt in der Tarifrunde des öffentlichen Dienst um einen Tarifvertrag gekämpft haben. Mit ihnen gingen tausende Studierende auf die Straßen gegen die Kürzungen und steigende Semesterbeiträge.
- Stoppt den Stellenabbau: Kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz!
- Kein Abbau von Ausbildungsplätzen! Übernahme muss garantiert werden!
- Hände weg von unseren Rechten!
- Stoppt die Erhöhungen der Semesterbeiträge! Das Studium muss für alle möglich sein!
- Gegen den Stellenabbau an den Hochschulen und für einen studentischen Tarifvertrag!
Wir lassen uns nicht spalten!
Rassistische Parolen und Nationalismus werden in den letzten Jahren immer selbstverständlicher. Dieser wird geschürt, um uns hinter den wirtschaftlichen Interessen einiger weniger zu vereinen. Das reichste Prozent in Deutschland besitzt über ein Drittel des Gesamtvermögens. Es ist in ihrem Interesse Spaltung in migrantische und nicht-migrantische Menschen zu verstärken. Denn dies lenkt uns davon ab, wer für unsere Probleme tatsächlich verantwortlich ist.
Während die Regierung einen massiven Sozialabbau durchführt, während die Preise für Sprit durch Spekulation durch die Decke gehen und während uns nach dem Zahlen der Miete und von Lebensmitteln am Ende des Monats kaum noch was übrig bleibt, sollen wir unsere migrantischen und geflüchteten Kollegen und Nachbarn dafür schuldig erklären. Doch wir leiden alle unter einem System, das auf Ausbeutung und Profitmaximierung beruht. Wir lassen uns nicht spalten. Wir wissen, dass uns viel mehr mit den Jugendlichen und Arbeitenden aller Welt vereint als uns trennt. Und wir wissen, dass unsere geteilten Interessen im Gegensatz zu den Interessen unserer Chefs und den Politikern und Wirtschaftsvertretern in diesem Land stehen. Wir können nur selbst für unsere Interessen einstehen, denn geschenkt wird uns nichts.
- Stoppt die Abschiebungen unserer Mitschüler und Kollegen!
- Stärken wir den Zusammenhalt unter unseren Kollegen im Betrieb, unter unseren Kommilitonen an der Uni und unter unseren Klassenkameraden in der Schule!
Was uns alle vereint sind die Interessen nach einer Welt ohne Krieg und Krisen, guter Bildung und Arbeit und einer sicheren Zukunftsperspektive. Doch das wird uns nicht geschenkt, dafür müssen wir kämpfen! Am 1. Mai gehen wir deshalb als Arbeiter, Studierende und Schüler, als Jugendliche unabhängig von unserer Herkunft zusammen auf die Straße, um zu zeigen: Wir nehmen unsere Zukunft selbst in die Hand! Für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg!